Stand: Version 3.0 vom 31.01.2011

Das Sparkassen-Jugendportal richtet sich ausschließlich an Jugendliche. Das Sparkassen-Jugendportal besteht aus einem jedermann zugänglichen öffentlichen Bereich sowie einem geschlossenen Nutzerbereich, der einer Anmeldung des Nutzers sowie einer vorherigen Registrierung und Freigabe durch den Betreiber bedarf.

1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer des Sparkassen-Jugendportals und dem Betreiber ausschließlich. Die Nutzungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche nochmalige Vereinbarung bei jeder zukünftigen Nutzung des Sparkassen-Jugendportals. Der Betreiber ist berechtigt diese Nutzungsbedingungen zu ändern.

2 Anmeldung, Registrierung, Zustandekommen des Nutzungsvertrages

2.1 Mit seiner Anmeldung versichert der Nutzer, dass

• sämtliche von ihm bei der Registrierung und/oder bei späteren Änderungen angegebenen personenbezogenen und sonstigen Daten (Pflichtangaben und freiwillige Angaben) der Wahrheit entsprechen,
• er bei einer etwaigen Änderung seiner Daten diese unverzüglich unter „Profil ändern“ korrigieren wird,
• er das Sparkassen-Jugendportal ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen und die Nutzungsbedingungen einschließlich der Netiquette-Regeln des Sparkassen-Jugendportals einhalten wird.

2.2 Der Betreiber ist – unbeschadet einer etwaigen weitergehenden Einwilligungserklärung des Nutzers – berechtigt, Informationen, die die Nutzung des Jugendportals betreffen, an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zu richten. Der Nutzer ist für die Erreichbarkeit selbst verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht für etwaige Nachteile, die sich aus einer Nichterreichbarkeit über die angegebene E-Mail-Adresse ergeben könnten.

2.3 Das Nutzungsverhältnis kommt mit Abschluss der Registrierung des Nutzers und dessen Freischaltung durch den Betreiber zustande. Vor Freischaltung des Nutzers sendet der Betreiber eine E-Mail an die vom Nutzer in seiner Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Erst nach Betätigung des in der E-Mail enthaltenen Aktivierungslinks wird der Betreiber über die Freischaltung entscheiden und die Entscheidung dem Nutzer per E-Mail mitteilen. Mit Freischaltung durch den Betreiber kommt dieser Nutzungsvertrag zwischen Nutzer und Betreiber zustande und kann das Sparkassen-Jugendportal vollständig genutzt werden.

2.4 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages und Freischaltung besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung und Freischaltung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. In diesem Fall wird der Betreiber die ihm im Registrierungsformular übermittelten Daten vollständig löschen.

2.5 Der Betreiber ist berechtigt, bestimmte Angebote innerhalb des Sparkassen-Jugendportals nur bestimmten Nutzern bzw. Nutzergruppen zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang und Nutzungsmöglichkeit zu bestimmten und/oder sämtlichen Modulen des Jugendportals besteht nicht.

3 Zugangsdaten

3.1 Die vom Nutzer gewählten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Betreiber ist berechtigt, bei Missbrauch oder sonstiger zweckwidriger Verwendung von Zugangsdaten den Zugang zum Sparkassen-Jugendportal – auch ohne Vorankündigung – vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, jegliche missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen. Er hat in diesem Falle darüber hinaus seine Zugangsdaten sofort abzuändern, damit ein weiterer Missbrauch ausgeschlossen ist.

3.3 Der Nutzer haftet allein für die Nutzung seiner Zugangsdaten. Jegliche Haftung des Betreibers wegen Missbrauchs und/oder Verlusts der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.

4 Rechtlicher Schutz des Sparkassen-Jugendportals

4.1 Das Sparkassen-Jugendportal, seine Struktur und alle darin enthaltenen Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer darf die Informationen nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten und ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen. Er erwirbt an den Informationen, Programmen und sonstigen Inhalten keinerlei Rechte. Werden Informationen oder Programme zum Download angeboten, beschränkt sich die Nutzungsberechtigung des Nutzers auf die private Verwendung im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Sparkassen-Jugendportals. Jede weitergehende Nutzung ist untersagt. Unzulässig ist insbesondere die Verwertung von Informationen (Texten, Bildern, Grafiken etc.) für eigene Internetangebote des Nutzers. Jede weitergehende Nutzung ist eine Straftat und kann auch zivilrechtlich verfolgt werden (Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz, Anwaltskosten).

4.2 Ebenso sind Marken, Namen und sonstige geschäftlichen Kennzeichen (z.B. Logos) gesetzlich geschützt. Jede Verwendung dieser Zeichen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Betreiber.

4.3 Die Verlinkung auf Seiten des Sparkassen-Jugendportals ist nur nach vorheriger Zustimmung des Betreibers zulässig.

5 Veröffentlichung von Informationen des Nutzers

5.1 Ein Anspruch auf Veröffentlichung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Informationen des Nutzers (Pinnwandnotizen etc.) besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, alle Informationen, die der Nutzer in bzw. über das Jugendportal veröffentlicht, verbreitet oder öffentlich wiedergibt oder die dazu bestimmt sind, zu prüfen, insbesondere hinsichtlich der Einhaltung der Grundsätze für Publikationen über das Jugendportal und/oder hinsichtlich etwaiger Rechtsverstöße, sowie die Informationen nach eigenem Ermessen anschließend zur öffentlichen Wiedergabe freizugeben oder die Veröffentlichung – ganz oder teilweise – zu verweigern. Der Betreiber ist zu einer solchen Prüfung nicht verpflichtet. Mit einer derartigen Prüfung übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Wahrheit oder rechtliche Zulässigkeit der Informationen.

5.2 Begegnen die durch den Nutzer zur Veröffentlichung bestimmten Informationen Bedenken des Betreibers, so wird dieser die Information – ganz oder teilweise – nicht zur Veröffentlichung im Jugendportal freigeben. Der Nutzer wird hierüber per E-Mail unterrichtet. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung bestimmter Informationen besteht nicht.

5.3 Der Betreiber ist ferner berechtigt, bereits veröffentlichte oder öffentlich zugänglich gemachte Informationen jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, soweit diese gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen oder gegen die Grundsätze für Publikationen über die Plattform verstoßen. Des Weiteren sind Löschungen veralteter Beiträge zur Aktualisierung des Jugendportals zulässig.

5.4 Der Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Informationen (Texten, Fotos etc.) das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, diese Informationen vollständig oder in Teilen im Rahmen des Jugendportals bestimmungsgemäß zu nutzen und hierfür auch zu bearbeiten. Der Nutzer versichert hierzu, dass er alleiniger Berechtigter an den Informationen ist und Rechte Dritter der Nutzung nicht entgegenstehen.

6 Haftung des Nutzers für Informationen (Pinnwandnotizen, Fotos etc.)

Der Nutzer versichert, in bzw. über das Sparakssen-Jugendportal keine Informationen zu veröffentlichen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, die unwahr, unrichtig oder irreführend sind und/oder deren Wahrheit nicht sicher feststeht und/oder bei denen die Gefahr einer Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder Persönlichkeitsrechten Dritter, besteht oder die aus sonstigen Gründen, z.B. dem Wettbewerbsrecht, unzulässig sind. Unzulässig sind insbesondere jugendgefährdende Inhalte sowie diffamierendes, anstößiges Material, Belästigung und Bedrohung, ferner Fotos und Texte ohne die erforderliche Einwilligung der Urheber und der betroffenen/abgebildeten Personen.

7 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

7.1 Der Betreiber ist berechtigt, bei einem Verstoß gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die Regeln in Nr. 3, 4 und 5, die weitere Nutzung des Angebots sofort zu sperren und sämtliche Nutzerdaten einschließlich der Zugangsdaten vollständig zu löschen und so jegliche weitere Nutzung der Plattform zu verhindern.

7.2 Der Betreiber behält sich zivilrechtliche Ansprüche und die Einleitung strafrechtlicher Schritte ausdrücklich vor.

8 Regelung für Drittangebote und verlinkte Informationen

Neben eigenen Inhalten enthält das Sparkassen-Jugendportal auch Informationen von Drittanbietern. Diese Informationen von Drittanbietern sind besonders gekennzeichnet. Für diese gelten deren eigene Nutzungsbedingungen, die mit den Informationen der Drittanbieter verlinkt sind. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Informationen und ist für diese Inhalte nicht verantwortlich und haftet für diese nicht. Entsprechendes gilt für Informationen Dritter, auf die durch Links verwiesen wird.

9 Haftung des Betreibers

9.1 Alle Informationen des Sparkassen-Jugendportals wurden sorgfältig erarbeitet und werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Gleichwohl können Fehler, z.B. durch technische Störungen, Änderungen durch unbefugte Dritte etc. auftreten. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen.

9.2 Im Übrigen gilt für die Haftung des Betreibers Folgendes: Die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit besteht nur bei Verzug, Unmöglichkeit und Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesen Fällen ist die Haftung ferner auf den voraussehbaren typischen Schaden begrenzt.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Haftung des Betreibers unberührt, insbesondere die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, arglistiges Verschweigen eines Mangels, eine etwa übernommene Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Jede darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

Im Umfang der vorstehenden Haftungsbeschränkung verzichtet der Nutzer auf etwaige Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen (culpa in contrahendo).

Die Haftungsbeschränkung gilt auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich des Nutzungsverhältnisses einbezogen werden, sowie zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und sonstigen Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

9.3 Der Betreiber haftet nicht für von Nutzern eingestellte Informationen (Texte, Fotos, Grafiken etc.). Dies gilt insbesondere für Informationen, die Rechte des geistigen Eigentums, z.B. Markenrechte, Urheberrechte, sonstige Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter, z.B. Rechte am eigenen Bild, verletzen.

9.4 Der Betreiber ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb zu gewährleisten. Gleichwohl übernimmt er insofern weder eine Garantie oder sonstige Zusage noch haftet er bei etwaigen Unterberechungen der Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit sowie für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.

10 Minderjährige Nutzer

Ist der Nutzer minderjährig, kann auch der gesetzliche Vertreter jederzeit das Nutzungsverhältnis beenden und sämtliche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis erhoben und gespeichert wurden, löschen lassen. Die Löschung kann entweder unter Nutzung der Zugangsdaten des Nutzers unter der Rubrik „Mein Profil“ online erfolgen oder aber schriftlich, wobei Nachweise über die Vertretungsbefugnis beizufügen sind, z.B. Kopien der Ausweise des Minderjährigen und der gesetzlichen Vertreter.

11 Datenschutz

Der Betreiber wird die erhobenen Daten nur zur Erfüllung vertraglicher Zwecke in elektronischer Form speichern, nutzen, verarbeiten und ggf. im erforderlichen Umfang an Dritte weiterleiten. Die Einzelheiten hierzu sind den Datenschutzhinweisen zu entnehmen.

Der Nutzer ist berechtigt, eine etwaige datenschutzrechtliche Einwilligung zur Speicherung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe seiner Daten für andere Zwecke jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen, ohne dass es einer Begründung hierfür bedarf. Der Widerruf kann auch unter der  „Profil ändern“ erklärt werden.

12 Beendigung des Nutzungsverhältnisses

12.1 Das Nutzungsverhältnis kann von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen beendet werden.

12.2 Eine Beendigung des Nutzungsverhältnis kann durch den Nutzer auch unter Nutzung der Zugangsdaten durch Löschen des eigenen Accounts unter "Profil ändern“ erfolgen.

12.3 Der Betreiber ist berechtigt, die Kündigung/Beendigungsmitteilung dem Nutzer per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse zu übermitteln.

12.4 Das Recht zur Sperrung des Nutzers und zur Löschung seiner Zugangsdaten bzw. seines Accounts gemäß diesen Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

12.5 Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die personenbezogenen Daten des Nutzers vollständig gelöscht mit Ausnahme von:

• Der Benutzername wird auf eine sogenannte Blacklist gesetzt, sodass eine Neuvergabe ausgeschlossen ist.
• Die vom Nutzer veröffentliche Pinnwandnotizen werden nur im Rahmen von Portalaktualisierungen gelöscht.

13 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.